Einladung Gemeindeversammlung

Zumin­d­est am Anfang der gestri­gen Gemein­de­v­er­samm­lung ver­lief alles nach Plan. Die ersten drei Geschäfte der offiziellen Trak­tanden­liste flutscht­en frage- und wider­stand­s­los durch das ein­stim­mige Mehr der etwas über 70 anwe­senden Stimm­berechtigten. Alles andere als eine solch ein­deutige Kanal­isierung der Stim­mverteilung wäre bei der fast aus­geglich­enen Rech­nung und den kün­ftig etwas gün­stigeren Entsorgungs­ge­bühren für die Klospülung und andere wäss­rige Ekelkeit­en auch ver­wun­der­lich gewesen.

Wirk­lich ver­wun­der­lich war jedoch die Tat­sache, dass auch beim GPK-Bericht keine Fra­gen aufzu­tauchen schienen. Um das Eis etwas zu brechen, rang ich mich schliesslich zur Frage durch, wie es denn so sei, eine Ver­wal­tung ohne Stel­lenbeschrei­bun­gen zu führen. Eine Frage, welche die GPK schon seit 2012 zu beschäfti­gen scheint und sie deshalb 2014 wieder ein­mal nachge­fragt hat. Doch leider:

Die Stel­lenbeschriebe des Gemein­de­v­er­wal­ters selb­st, des Stel­lvertreters und der Abteilungsleiter/innen kon­nten der GPK nicht vorgelegt werden.

Gemein­der­at und Ver­wal­ter beschwichti­gen mit den Worten, dass man nun eine Vor­lage für die ein­heitliche Erar­beitung gefun­den habe. Bish­er soll es auch welche gegeben haben, ein­fach nicht ein­heitlich. Blät­tern wir im Bericht aber weit­er nach vorne, sehen wir:

Die GPK begrüsste in Ihrer Juni-Sitzung die zuständi­ge Gemein­derätin, Reg­u­la Meschberg­er, und die Abteilungslei­t­erin von „Leben in Birs­felden“; Jacque­line Zin­garel­li. In dieser Befra­gung wurde den Mit­gliedern detail­liert erläutert, welche viel­seit­i­gen Auf­gaben die Funk­tion als Abteilungslei­t­erin von „Leben in Birs­felden“ bein­hal­tet. Bish­er wurde dies kaum kom­mu­niziert, weshalb die Stelle zu wenig bekan­nt war und dadurch die Legit­i­ma­tion in Frage gestellt wurde. Es ist jedoch bis jet­zt keine Stel­lenbeschrei­bung vorhan­den, da diese aus zeitlichen Grün­den nie erstellt wer­den kon­nte. Zu Beginn war somit unklar, was die Stelle alles bein­hal­tet. Frau Zin­garel­li musste dies ein Stück weit selb­st her­aus­find­en und definieren.

Na bitte! Ein klares Führungskonzept für das KMU Birs­felden, wo vor allem Gen­er­al­is­ten gesucht sind. Oder habe ich etwas falsch ver­standen? Und es kommt noch besser:

Nach der Kündi­gung von J. Zin­garel­li […] kon­nte die Stelle per 1. Dezem­ber 2014 wieder beset­zt wer­den. Ein Stel­lenbeschrieb ist in Arbeit. Grund­lage sind die Erfahrun­gen von J. Zingarelli.

Schade, dass man sie nicht mehr fra­gen kann, jet­zt wo sie schon weg ist und die Vor­lage für das Erstellen des Beschriebs endlich da wäre. Wobei man das dann nicht mit dem Pflicht­en­heft ver­wech­seln darf.

Tat­säch­lich hat die Frage das Eis ein biss­chen brüchiger gemacht und weit­ere Fra­gen fol­gten, wobei im Gegen­zug dafür die Stim­mung etwas eisiger wurde. Aber ohne diese Ver­längerung hätte sich die Ver­samm­lung ja auch fast nicht gelohnt, wären da nicht noch.…

… die Infor­ma­tio­nen aus dem Gemein­der­at gewe­sen. Ein wahrer Infor­ma­tions-Tsuna­mi erfasste näm­lich die Versammlungsmenge:

  • Sanierungspaket: Es läuft fast nach Plan. 22 von 35 Mass­nah­men seien umge­set­zt. Die Folien dazu sind hier zu finden.
  • Stau: Das “Opti­mieren” des Verkehrs­flusses mit­tels neuer Steuerung der Ampeln an der Haupt­strasse scheint neg­a­tive Auswirkun­gen auf die Quartiere zu haben. Das zuständi­ge Pla­nungs­büro rät­selt über die Pla­nungsmän­gel und schlägt als Not­mass­nahme zum ersten Mal in der Kar­riere des zuständi­gen Plan­ers Fahrver­bot mit “Zubringer­di­enst” vor.
  • STEK: Die Vernehm­las­sung läuft planmässig
  • Muse­um­slift: Nach Pla­nungsmän­geln im ersten Pro­jekt kon­nte das zweite Pro­jekt nun fer­tiggestellt wer­den. Es schliesst mit leicht­en ausser­plan­mäs­si­gen Mehraus­gaben von rund CHF 9’000.-, wobei Fun­da­ment und Umge­bung rund CHF 31’000.- teur­er waren, dafür an anderen Orten CHF 22’000.- opti­miert und ges­part wur­den. Im Preis nicht mit­in­be­grif­f­en sind Per­sonalmehrkosten von etwa CHF 45’000.-, die durch den Aus­fall des gegan­genen Bauabteilungsleit­ers ent­standen sind und man irgend­wo im Glob­al­bud­get ver­steck­en unter­brin­gen kann.
  • Schul­raum: Nach Pla­nungsmän­geln im ersten Pro­jekt und neu aufge­taucht­en Pla­nungsmän­geln im noch gülti­gen zweit­en Pro­jekt wird der Gemein­de­v­er­samm­lung noch dieses Jahr ein drittes Pro­jekt vorgelegt. Ins­beson­dere im Kirch­matt und Ster­nen­feld hat man “geän­derte Rah­menbe­din­gun­gen” fest­gestellt. Alle Har­mos-Kinder find­en aber ab Som­mer ein Plät­zli in den beste­hen­den Alt­baut­en, deren Ren­o­va­tions­be­darf schon ein­mal auf “drin­gend” da “lebens­ge­fährlich” eingestuft wurde.
  • Die ausser­plan­mäs­sig schnelle Aus­lagerung des “Lava” wurde pen­sion­ierungs­be­d­ingt so schnell durchge­führt und ist eine Win-Win-Sit­u­a­tion für alle. So schön!

Auch son­st läuft viel, wie Anträge und Stim­men aus dem Volk beweisen: Der Nähkurs erlebt einen Wieder­bele­bungsver­such, in der alten Turn­halle dür­fen selb­st Senioren nicht mehr tur­nen, obwohl im Ver­anstal­tungsmodus 600 rein­passen wür­den und wer einen Bau­ver­wal­ter mit Gottes­fähigkeit­en ken­nt, darf ihn an der Hard­strasse melden. Ah ja: Herr Hänzi ist gegen fünf Gemein­deräte. Lei­der hat er nicht gesagt gegen welche fünf.

Gemeinderat: Minus 2
Mattiello am Mittwoch 2/22

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