Korrigendum zum kantonalen Abstimmungsbüchlein

Die Lan­deskan­zlei weist die Stimm­berechti­gen darauf hin, dass in den kan­tonalen Abstim­mungser­läuterun­gen für den 13. Juni 2021 beim Druck fälschlicher­weise auch die Abstim­mungsempfehlun­gen vom 7. März 2021 abge­druckt wurden.

Weil der Fehler offen­sichtlich ist und weil die kor­rek­ten Empfehlun­gen im Abstim­mungs­büch­lein eben­falls pub­liziert sind, sieht die Lan­deskan­zlei von einem Ver­sand des Kor­ri­gen­dums an die Stimm­berechtigten ab.

Für die Abstim­mung vom 13. Juni 2021 wur­den im Abstim­mungs­büch­lein bei der kan­tonalen Vor­lage Nr. 6 «Lan­drats­beschluss vom 3. Dezem­ber 2020 betr­e­f­fend Sali­na Rau­ri­ca, Tramver­längerung Lin­ie 14: Aus­gaben­be­wil­li­gung Pro­jek­tierung und vorge­zo­gen­er Lan­der­werb» fälschlicher­weise auf Seite 3 die Abstim­mungsempfehlun­gen vom 7. März 2021 abgedruckt.

Den Stimm­berechtigten wer­den die Abstim­mung­sun­ter­la­gen im Lauf der näch­sten Woche durch die Gemein­den zugestellt. Die meis­ten Gemein­den haben ihre Ver­sände bere­its abgepackt oder den Ver­sand schon in Auf­trag gegeben. Die Lan­deskan­zlei hat deshalb geprüft, ob allen Stimm­berechtigten ein Kor­ri­gen­dum mit einem Zusatzver­sand zugestellt wer­den soll und sieht aus fol­gen­den Grün­den davon ab:

  • Es ist gut erkennbar, dass es sich um Empfehlun­gen zu Vor­la­gen han­delt, die am 13. Juni 2021 nicht zur Abstim­mung stehen.
  • Auf Seite 4 und Seite 12 des Abstim­mungs­büch­leins sind die Empfehlun­gen von Regierungsrat und Lan­drat kor­rekt wiedergegeben.
  • Ein Zusatzver­sand mit ein­er Empfehlung von Regierungsrat und Lan­drat kön­nte als Behör­den­pro­pa­gan­da ver­standen werden.

Im kor­rigierten Abstim­mungs­büch­lein (PDF-Doku­ment), welch­es Sie hier find­en, sind alle Inhalte kor­rekt aufge­führt. Die kor­rek­ten kan­tonalen Abstim­mungser­läuterun­gen find­en Sie zudem auch auf www.bl.ch/abstimmungen.

Gemein­de­v­er­wal­tung Birsfelden
Einwohnerdienste

Mattiello am Mittwoch 23/20
Der Salina Raurica- Krimi Teil 12

Deine Meinung

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.