Das öffentliche Mitwirkungsverfahren gemäss § 7 Raumplanungs- und Baugesetz findet vom
27. November 2020 bis 15. Januar 2021 statt. Nach dem Abschluss des öffentlichen Mitwirkungsverfahrens und dem Verfassen des Mitwirkungsberichts findet eine Gemeindeversammlung statt, die über den Quartierplan entscheidet.
So finden Sie hier alle Unterlagen, die Sie für Ihre Mitwirkung brauchen.
Oder Sie suchen die spezielle Website https://www.birseck-birsfelden.ch/ auf und machen sich dort weiter kundig.
Der Terminplan ist recht ambitioniert:
27. Nov 2020 – 15. Jan 2021
Mitwirkungsverfahren
Der Quartierplan wird öffentlich aufgelegt und die Bevölkerung ist eingeladen, ihre Meinung zur Planung zu äussern. Interessierte – Einzelpersonen und Organisationen – können Input geben und Vorschläge einreichen.
2021
1./2. Quartal 2021
Mitwirkungsbericht
Der Gemeinderat prüft sämtliche Eingaben und verfasst den «Mitwirkungsbericht». In diesem werden alle Eingaben aufgelistet und es wird dargelegt, welche Vorschläge berücksichtigt werden und begründet, welche nicht weiterverfolgt werden.
Projektanpassung
Die Eigentümerin berücksichtigt die Anliegen der Bevölkerung – soweit möglich und umsetzbar – und integriert diese in die Planung.
2. Quartal 2021
Gemeindeversammlung
Nach dem Abschluss des Mitwirkungsberichts findet eine Gemeindeversammlung statt, die über den Quartierplan entscheidet.
Planauflage
Bei Annahme des Quartierplans folgt die öffentliche Planauflage. Sollten während der Planauflage Einsprachen eingehen, finden Verhandlungen statt.
Referendumsfrist
Bei einer Annahme des Quartierplans durch die Gemeindeversammlung beginnt die vierwöchige Referendumsfrist. Gegen den Quartierplan kann das Referendum ergriffen werden.
4. Quartal 2021
Antrag Rechtskraft Quartierplan
Antrag der Rechtskraft des Quartierplans an den Regierungsrat
1./2. Quartal 2022
Rechtskraft Quartierplan
Der Regierungsrat entscheidet über die Genehmigung und beschliesst somit die Rechtskraft des Quartierplans.
2./3. Quartal 2023
Rückbau
Rückbau der bestehenden Liegenschaften
Und los geht’s!