Legislaturhalbzeit+

Wie schnell doch die Zeit verge­ht! Kaum hat nach der Fas­nacht der Früh­ling ange­fan­gen, sind schon die Regen-Som­mer­fe­rien vor­bei. An den Bäu­men kann man bere­its den Herb­st erken­nen und damit ist bald Chilbi-Zeit, bevor uns dann der Santiglaus wieder die Leviten lesen wird.

Wir alle ken­nen den Effekt von der gefühlten Zeitbeschle­u­ni­gung. Und so ver­wun­dert es auch nicht, dass die birsfälder.li-Redak­tion am 1. Juli die Leg­is­laturhal­bzeit des amtieren­den Gemein­der­ates ver­passt hat. Gut, mit dem juris­tis­chen Hin-und-Her der Unwählbarkeit bis hin zur Zwei-Run­den-Kür des Gemein­de­präsi­den­ten ist es wahrlich nicht ganz klar, wann der Leg­is­laturbe­ginn nun tat­säch­lich stattge­fun­den hat. Da aber bis zur näch­sten Wahl weniger als zwei Jahre in den Wind stre­ichen wer­den, ist es höch­ste Zeit, einen Rück- und Aus­blick über Erre­icht­es und Zu-erre­ichen­des zu wer­fen.

Wir präsen­tieren hier unsere Analyse dazu, poli­tisch so kor­rekt wie möglich nach Departe­ment aufge­s­plit­tet. Die passenden Gemein­deräte bzw. ‑rätin­nen sind gedanklich sel­ber einzufü­gen.

Bau- und Gemein­deen­twick­lung: Gesamt­strate­gisch ist festzustellen, dass es nach der Ungültigerk­lärung des Gewurs­tels aus der Zeit der Immo­bilien­strate­gie erstaunlicher­weise trotz­dem gelun­gen, den Kred­it für ein Stad­ten­twick­lungskonzept bewil­ligt zu bekom­men. Damit ist man jet­zt “on Track” — ein­fach zehn Jahre zu spät. Zusät­zliche Bewe­gungsan­sätze sind zudem im Hafen-/In­dus­triege­bi­et zu vernehmen. Es bleiben in diesen Bere­ichen noch zwei Jahre für erste Resul­tate… Das Trauer­spiel um auflaufende Baupro­jek­te fol­gt jew­eils direkt in den Departe­menten.

Bil­dung: Den Kan­tonsvor­gaben zu fol­gen ist zugegeben­er­massen momen­tan nicht ganz ein­fach (zusät­zlich ver­anstal­tet da bekan­ntlich ein nicht für die Birs­felder Bil­dung zuständi­ger Birs­felder Gemein­der­at heftige Stör­manöver). Doch ins­beson­dere der Raumbe­darf wäre schon seit län­ger­er Zeit klär- und abschätzbar gewe­sen. Andere Gemein­den feiern bere­its Spaten­stiche, nur wir dür­fen erst im Sep­tem­ber über eine Schul­raum­pla­nung abstim­men. Damit bleibt nicht mehr viel Zeit, die Har­moskinder und die jün­geren Boom-Jahrgänge entsprechend unterzubrin­gen. Wenn man sich jet­zt ins Zeug legt, kön­nte es irgend­wie aber doch noch knapp reichen. Vielle­icht aber liegen die Fähigkeit­enPri­or­itäten des Hafen­sprech­ers und des Bauchefs schlicht woan­ders. Die Frage ist nur: Wo? bzw. wann merkt der Gesamt­ge­mein­der­at dies endlich und zieht Kon­se­quen­zen. Unsere Befürch­tung: Lei­der nicht vor 2016…

Finanzen: Was noch in der ver­gan­genen Leg­is­latur ful­mi­nant als Mas­ter­plan benamst ges­tartet wurde, ist heute bere­its dop­pelt und dreifach über­holt, wobei man bis jet­zt nicht die Ressourcen hat­te, alle Mass­nah­men zu prüfen. Deshalb fol­gt jet­zt das Sanierungspaket mit noch mehr Prüf-Auf­gaben, noch weniger per­son­ellen Ressourcen und gän­zlich ohne Betrieb­skonzept. Ob ein solch­es in den näch­sten zwei Jahren noch fol­gen wird?

Exk­lu­siv und hochge­heim: Erste Ein­blicke in das neue Betrieb­skonzept der Infra­struk­tur­di­en­stleis­tun­gen.

Zusät­zlich tut sich auf der kan­tonalen Ebene – notabene mit dem gle­ichen Akteur – etwas: Hof­fentlich endlich mal Cash für den Hafen, jedoch immer weniger im Finan­zaus­gle­ich. Ob man so wirk­lich die dun­kle Bedro­hung der Steuer­erhöhung umschif­f­en kann? Mit dem GGA-Trick wird es auf jeden Fall bis Ende Leg­is­latur reichen.

Fort­set­zung fol­gt!