Ther­mo­me­ter im roten Bereich plus Finan­zen im roten Bereich: Die­se Kom­bi­na­ti­on zog nur 53 Stimm­be­rech­ti­ge (die Zahl schwankt ja bekannt­lich von Start bis Ende) zur Gemein­de­ver­samm­lung in den tri­sten Rhein­park. Drei davon waren Gemein­de­rats­mit­glie­der und acht gehör­ten der Gemein­de­kom­mis­si­on an. Ober­beck steck­te noch im Stau und erhöh­te kurz vor Schluss auf 54. Ver­passt hat­te er nicht viel. Pro­to­koll und Rech­nung gaben wenig zu reden. Der ein­sa­me Stim­men­zäh­ler muss­te sei­ne Zähl­tech­nik nicht zur Schau stel­len.

Wobei die Rech­nung neben den Aus­füh­run­gen von GR, RPK und GK dann noch ein paar Leu­te zur Inter­ak­ti­on ani­mier­te: Inter­es­sant z.B. Wort­mel­dung von SP-Chef Len­zin: Über die Jah­re gerech­net hat die Gemein­de seit 2009 “nur” rund 70’000.- Fr. Ver­lust gemacht. Man sol­le des­halb das Spar­schwein nicht an die maro­den Wän­de malen. Wir wer­den die­ses Votum dem­nächst mal ana­ly­sie­ren, genau­so wie die Fra­ge von EVP-Urge­stein Fritz, ob denn das struk­tu­rel­le Defi­zit zu Gun­sten des Finanz­aus­glei­ches nicht lie­ber bestehen blei­ben soll.

Umzugs- und Bam­bi-Wag­ner woll­te wis­sen, wie teu­er ein durch­schnitt­li­cher KESB-Fall ist, doch lei­der war die Sozi­al­mi­ni­ste­rin abwe­send und der Rest auf der Büh­ne geriet bei der Fra­ge eher ins Spe­ku­lie­ren. Doch wenn’s um Immo­bi­li­en geht, möch­te die Gemein­de lie­ber nicht spe­ku­lie­ren. So zumin­dest die Ant­wort auf das ande­re Votum des glei­chen Herrn zum The­ma Zen­trums­ent­wick­lung, Bau­recht und der Fra­ge, ob nicht das Gemein­we­sen Immo­bi­li­en-Hai spie­len soll­te, wenn alle ande­ren das doch so ein­fach machen kön­nen.

Nach der ein­stim­mi­gen Geneh­mi­gung der Rech­nung infor­mier­te Hilt­mann ent­ge­gen der Geschäfts­ord­nung über lau­fen­de Anträ­ge: EVP-Velo­pum­pen und die Nicht-Publi­ka­ti­on von Ein­bür­ge­run­gen, die neu als Gesamt­sum­me bei den Indi­ka­to­ren des IAFP-Berichts erschei­nen sol­len. Danach dann doch noch die Infor­ma­tio­nen aus dem Gemein­de­rat: Vor­erst kei­ne Tages­struk­tur beim Schul­stand­ort Ster­nen­feld und beim Auto­bahn-Rhein­tun­nel ver­sucht der Gemein­de­rat das schlimm­ste zu ver­hin­dern. Bil­dungs­mi­ni­ster Ober­beck hat­te nichts zu mel­den. Sein Erschei­nen wie so oft über­flüs­sig. Das Bier nach der Ver­samm­lung dafür umso flüs­si­ger.

 

 


Parkieren jeder Art 5
Da war doch was? "Drei Gonflieren für Birsfelden", Öffentliche Pumpen?

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