Schon einmal musste ich das Blocher.li aufs Titelbild nehmen. Nun ist es ein weiteres Mal an der Zeit zu sagen: Helvetia steh auf!
Am 16. Januar 2018 hat die SVP, getrieben von der ANUS (Aktion für eine Neutrale und Unabhängige Schweiz), die Kündigungsinitiative lanciert. Zumindest die Unterschriftensammlung dazu.
Die Abschotter haben die Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar 2014 mit 0,3 Prozent Unterschied gewonnen. Nun kommt die noch radikalere Kündigungsinitiative: Sie will die Personenfreizügigkeit und damit unsere Freiheit (auch Freiheiten für uns Schweizerinnen und Schweizer) in Europa abschaffen und würde das Ende der Bilateralen Verträge mit der EU bedeuten.
1992 nach dem EWR-Nein stand die Schweiz vor einem Scherbenhaufen. In mühsamster Kleinarbeit wurden die Scherben zusammengeflickt und die Bilateralen 1 erreicht. SVP und ANUS wollen nun mit ihrer Kündigungsinitiative all dies wieder zertrümmern.
Es ist ja klar, dass die SVP vor dem nächsten Wahljahr wieder ein Thema braucht, mit dem sie all die Abschotter und Abschotterinnen hinter sich versammeln kann, denn ihr Hauptthema von vorher gibt bei rückgängigen Flüchtlingszahlen nicht mehr viel her. Da kann man nur noch via Freizügigkeit weiter gegen Ausländer vorgehen.
Ob die SVP das wirklich will, oder ob sie einfach ihre Dauerkulisse »Die SVP gegen den Rest der Welt« damit abstützen will ist nicht klar.
Viele Gegner der SVP fänden es gut, wenn in der Volksabstimmung dann klare Verhältnisse geschaffen würden. Entweder abgeschottetes Heimatland mit den Geranien auf dem Balkon oder ein offenes liberales (nicht neoliberales!) Land. Klare Verhältnisse.
Ich finde es einfach traurig, dass der alte Mann noch immer meint, er alleine müsse zusammen mit SVP und ANUS die Schweiz retten. Ich werde diese Initiative nicht unterschreiben, nicht zuletzt auch weil ich Bedenken habe, sie könnte wieder mit einer 0,3% Mehrheit angenommen werden. Die dann gewonnene Klarheit wird der Schweiz viel Trübes bringen …
Und die Weisheit zur Sache:
Vielleicht versuchen Sie Ihren Bekannten und Verwandten,
im Sinne von Verhaltensökonom Richard H. Thaler, Nobelpreisträger,
einen kleinen Nudge* zu geben.
*Stups (to nudge = sanft schubsen)