Gemeinde, versammle dich!

Kaum zu glau­ben, aber wahr:
Am  Mon­tag die Gemein­de sich versammelt
zum ers­ten Mal in die­sem Jahr.
Zu hören was der Rat so stammelt
zur Kommunalbefindlichkeit,
zum Geld­fluss, künf­tig und vergangen.

Und dar­um geht’s:

1. Die Jah­res­rech­nung 2015
2. Den Lohn der Gemein­de­an­ge­stell­ten (exkl. Lehrpersonen)
3. Die Auf­rich­tig­keit des Kan­tons bei der Rück­erstat­tung von Geld
4. Wie  Gemein­de­rat und Ver­wal­tung so gear­bei­tet haben
5. Spar­plä­ne und anderes

Damit sich die Birs­fel­de­rin­nen und Birs­fel­der am Mon­tag zu die­sen The­men ihren Reim sel­ber machen kön­nen, nach­fol­gend ein paar Hin­wei­se zu den Einzelthemen.

1. Jah­res­rech­nung 2015: Die Bud­get­ge­nau­ig­keit gegen­über dem Vor­jahr hat sich deut­lich ver­bes­sert. Gegen­über der Abwei­chung von Rech­nung und Bud­get 2014 über CHF 28 Mio., ist die Abwei­chung heu­er nur noch rund CHF 2,6 Mio., also sen­sa­tio­nel­le 10x genau­er. Die rest­li­chen Aus­sa­gen über­las­sen wir an die­ser Stel­le dem RPK-Bericht.

2. Abwei­chung vom kan­to­na­len Lohn­sys­tem: Seit Janu­ar 2016 krie­gen alle von der Gemein­de ange­stell­ten Mit­ar­bei­ten­den 1% weni­ger Lohn. Dies, weil bekannt­lich in Lies­tal gespart wer­den muss und das Gemein­de­re­gle­ment ans Kan­tons­re­gle­men­ta­ri­um gekop­pelt ist. Da aber beim Birs­fel­der Regle­ment ohne­hin Anpas­sungs­be­darf besteht, dies aber sei­ne Zeit braucht (ein hal­bes Jahr reicht offen­bar nicht, man rech­net bis Herbst 2017), möch­te der Gemein­de­rat mit einer Art Not­recht das Regle­ment über­steu­ern. Span­nen­der Ansatz. Wir hof­fen, dass dies legal ist und auch die seit Anfang Jahr been­de­ten Arbeits­ver­hält­nis­se berück­sich­tigt werden.

3. Fair­ness-Initia­ti­ve: Birs­fel­den steigt auf den fah­ren­den Zug auf und macht bei der Gemein­de-Initia­ti­ve mit. Dies zumin­dest, wenn auch das Volk am Mon­tag ein­ver­stan­den ist. Erstaun­lich ist es nicht, denn rund 90% der Gemein­den wol­len bei der Initia­ti­ve, wel­che die kom­plet­te Rück­erstat­tung der vom Kan­ton geschul­de­ten CHF 45 Mio. for­dert, mit­ma­chen. Cha­peau an den Gemein­de­rat, der gross­mehr­heit­lich ja auch Kan­tons­in­ter­es­sen vertritt…

4. Bericht der GPK: Da soll sich grund­sätz­lich jede/r sel­ber sein Bild machen. Zwei High­lights picken wir heraus:

• Unser Top:
  

  Die Sit­zun­gen des Gemein­de­ra­tes sind nicht öffent­lich. Die Beschlüs­se hin­ge­gen schon. Es wer­den jedoch bis­her nicht alle auto­ma­tisch ver­öf­fent­licht und auch nicht auf der Inter­net­sei­te der Gemein­de publi­ziert. Bis zum Ende der lau­fen­den Legis­la­tur wer­de die­ses Vor­ge­hen jedoch noch thematisiert.

  Das wäre ja dann also etwa jetzt (oder es ist schon durch?). Resultat?
• Und unser Flop:
  

  Inner­halb kur­zer Zeit haben sechs Mit­ar­bei­ter des Sozi­al­diens­tes gekün­digt. Die GPK woll­te wis­sen, was die genau­en Grün­de für die­se unge­wöhn­li­che Häu­fung von Kün­di­gun­gen waren. Nach Aus­sa­ge von Frau Wirth­ner ist der Haupt­grund dafür das Spar­pa­ket der Gemein­de. Die­ses führ­te beim Sozi­al­dienst zur Aus­la­ge­rung der Kin­der­schutz-Man­da­te an einen pri­va­ten Dienst­leis­ter. Durch die­se Aus­la­ge­rung konn­ten 210 Stel­len­pro­zen­te ein­ge­spart werden.

  Da habe ich direkt aus dem Gemein­de­rat auch schon gehört, man lage­re die KESB-Man­da­te aus, weil man zu wenig qua­li­fi­zier­tes Per­so­nal fin­de. Aber man kann es auch umdre­hen. Gera­de wenn’s so schön passt…

Die Spar­plä­ne soll der Gemein­de­rat dann an der Ver­samm­lung eröff­nen. Es soll neben der Aus­la­ge­rung des Tages­heims auch in Rich­tung Mehr­ein­nah­men mit­tels Quer­sub­ven­tio­nie­rung mit Gebüh­ren etc. gehen.

Ver­ab­schie­den tun wir uns und die abtre­ten­den Gemein­de­rä­te noch­mals mit einem Värs­li (wie das bei “Pen­sio­nie­run­gen” ja nicht unüb­lich ist):

Letzt­ma­lig mit von der Partie,
mal kurz mal lang den Nerv aufreiben,
sind zwei, sie geh’n  in Harmonie
und dür­fen  jetzt zu Hau­se bleiben.
Aadie Wal­ti,  — wie Zei­ten doch verrinnen.
Aadie Jürg, — und schon sind sie von hinnen.
Der Wie­de­mann ist weg und jedem Kind
hin­ter­lässt er doch noch die Frau Gschwind.