In meinem Vorstellungsvideo vor beinahe zwei Wochen habe ich euch aufgefordert, auf unserer Seite aktiv mitzumachen. Bisher erkenne ich eher zurückhaltende Ansätze. Doch nun gibt es eine ganz konkrete und spannende Aufgabe für euch: ein Gedankenexperiment!
Der SVP-Vorschlag eines Gemeindeversammlungs-Präsidenten ist vor allem bei den Parteien auf wenig Gegenliebe gestossen und wird von der Gemeindekommission mit 11:2 (SVP-)Stimmen abgelehnt (und folgt damit knapp nicht dem 1:12 Trend). Doch so schnell geben wir das Anliegen einer legislativen Sitzungsführung nicht auf und regen deshalb an, dass ihr euch einfach mal folgendes vorstellt: Es ist Montag Abend, in der Rheinparkaula treffen sich etwa 100 Leute zur Gemeindeversammlung und am Pult auf der rechten Seite — zwischen den zwei Leuchten (Schürmann und Beamer) steht nicht Christof Hiltmann, sondern eine andere Person.
Wer könnte das sein? Welcher Birsfelderin oder welchem Birsfelder traut ihr eine solche Aufgabe zu? Vielleicht dir selbst? Oder gäbe es überhaupt valable Kandidatinnen und Kandidaten? Schickt uns doch eure Vorschläge entweder per Mail oder direkt als Kommentar. Wir versuchen die Namen zu sammeln und euch gegen Ende nächster Woche zu präsentieren. Traut euch, seid mutig!
wutbürger
Sep 13, 2013
Ist das ein Angriff gegen Christof Hiltmann?
Also zu Bottis Zeiten hätte ich das voll verstanden!
Aber vielleicht haben die Initianten, für Politiker eigentlich ja selten, vorausschauend gedacht, so etwas bottigs könne immer mal wieder kommen …
Mein Vorschlag: René Holm oder Hugo Broder.
Samuel Bänziger
Sep 14, 2013
Warum sollte es einen Angriff gegen Christof sein? Die neue Gemeindeordnung und somit ein Versammlungsleiter/eine Versammlungsleiterin könnten erst auf die nächste Legislatur eingesetzt werden. Wer dann Gemeinde-Präsident ist, weissen wir ja nicht. Daher hat dies nichts mit Christof zu tun.
Sandy
Sep 13, 2013
Ca.100 Leute an einer Birsfelder Gemeindeversammlung von über 10’000 EinwohnerInnen,dass nenne ich mal eine effiziente Gemeinde. Wäre da ein Einwohnerrat nicht besser? Sorry bin keine Blätz Bumserin 😉 Aber finde das schon grass, dass es diese Versammlung so immer noch gibt.
Einwohnerrat-Fan
Sep 13, 2013
@ wutbürger
René Holm oder Hugo Broder! Ist die Namensverwechslung gewollt und will damit aufzeigen, dass ein Gemeindeversammlungs-Präsidium absolut unnötig ist?
@ Sandy
Immerhin haben wir das “Pseudo-Parlament” Gemeindekommission mit 15 mehr oder weniger präsenten Mitgliedern und praktisch ohne Kompetenzen. Ist doch wenigstens etwas … Übrigens hat auch Muttenz mit ungefähr 5’000 Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern mehr als Birsfelden keinen Einwohnerrat.
wutbürger
Sep 13, 2013
Also mein lieber Einwohnerrat-Fan:
Bitte stelle am 23. September an der Gemeindeversammlung doch bitte bitte den richtigen Antrag bei §1 der Gemeindeunordnung. Vielleicht folgt die Gemeindeversammlung diesem Antrag ja, wie vor kurzer Zeit auch schon.
Der Gemeinderat kann das ja dann wieder abwürgen …
Einwohnerrat-Fan
Sep 13, 2013
KNIF (kommt nicht in Frage). Auf Seite 8 der Erläuterungen zur Gmeini steht klar und deutlich, dafür in sehr kleiner Schrift: “… Anlässlich der Gmeini kann deshalb nur über jene Inhalte abgestimmt werden, welche in der Vernehmlassungsvorlage zur Diskussion standen (= nur geänderte Teile der Gemeindeordnung). Nur so ist sichergestellt, dass die Vernehmlassung auch ihren Zweck erfüllt und eine breite Diskussion stattfinden kann.” Ich habe aber in den mir zur Verfügung stehenden Unterlagen (leider) keinen Antrag zur Änderung des § 1 (Die Einwohnergemeinde Birsfelden hat die ordentliche Gemeindeorganisation) gefunden.
wutbürger
Sep 14, 2013
Anträge können an einer Gemeindeversammlung jederzeit gestellt werden. Das kann auch ein Gemeinderat nicht ausschliessen.
Das scheint mir ja auch eines der Probleme zu sein, wenn der Gemeinderat die Legislative präsidiert …