Das Fazit des gestrigen Abends: Das Face-Lifting der Gemeindeordnung ist gelungen, es bleibt alles beim Alten. Zumindest fast. Denn der Gemeinderat hat sämtliche seiner Änderungswünsche bewilligt bekommen und ist nun mit erhöhten Finanzkompetenzen ausgerüstet und darf seine Beratungskommissionen ab der nächsten Legislatur wieder selber wählen. Der Gemeindekommission muss er lediglich ein kleines Vetorecht eingestehen (sorry, schlecht aufgepasst, korrekt hier).
Die Albträume über eine erneute Diskussion zum Einwohnerrat bewahrheiteten sich nach Hiltmanns eindringlichem Appell nicht und auch sonst lief alles ganz smooth und relativ temporeich ab. Die ihr Recht ausübenden 96 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sassen still und fast etwas mutlos da und staunten, wie der Gemeindepräsident durch die Paragraphen turnte. Das Wort von Kommissions- und Versammlungsseite ergriffen praktisch nur “die Jungen”, die Zahlenmässig aber in der deutlichen Unterzahl waren. Ob das mit ein Grund ist, weshalb die frisch präsentierten Anträge kein Gehör fanden? Es wird jedenfalls nichts mit einem neutralen Versammlungspräsidenten und die Amtsdauer der gewählten Volksvertreter bleibt ungedeckelt.
Die danach präsentierte Fülle an Informationen war ein weiterer wichtiger Teil, wobei es zu den traktandierten Punkten Zentrum, Pensionskasse und Schulraumplanung nicht viel neues gab, ausser dass demnächst Vorlagen dazu kommen werden. Ebenfalls demnächst — nämlich noch in diesem Jahr — soll der Museumslift kommen. Die Abklärungen zu den Abklärungen sind bald abgeklärt und deshalb geht es vorwärts. Wir überlegen uns, dazu bald Wetten anzunehmen.
Die Hauptneuheit des Abends war sicherlich die erste offizielle Information zur Freistellung/Kündigung des Werkhofleiters, die einmal mehr für negative Schlagzeilen sorgen dürfte. Mehr dazu gleich hier. Schliesslich gab es auch Lebenszeichen von “Leben in Birsfelden”, das sich momentan mit dem Schiessstand in Pratteln, der Schliessung des Tagis und einem sportlichen Grossanlass beschäftigt. Und Walter Märki war — wie fast vor jeder Gemeindeversammlung — an einer Sitzung beim Kanton zum Thema “Hauptstrasse”.
Zu guter Letzt gab es noch Tadel für die Mitglieder der Gemeindekommission, deren Stimmenthaltungen manch einen älteren Herren verwirren, weil er nicht weiss, wie er abstimmen muss. Und das mutmasslich alles nur aus Faulheit! Ich interpretiere dies anders und schliesse für einmal auch mit einer…
… Weisheit zum Artikel
»Je mehr ich weiss, desto mehr erkenne ich, dass ich nichts weiss.«
Albert Einstein