Zwar weiss noch nie­mand so genau, wie der CHF 160’000 (ohne MWST) teure Dia­log zur Zen­trum­s­pla­nung genau ausse­hen wird, aber er kommt zus­tande. Damit lebt die Chance weit­er, dass sich das seit den 70er-Jahren “fer­tigge­baute” Birs­felden von innen her­aus weit­er­en­twick­eln kann.

Etwas eingeschüchtert von den durch Hilt­mann bere­its an der Infover­anstal­tung und an der Ver­samm­lung nochmals pos­tulierten unver­rück­baren Leit­planken des Pro­jek­ts wur­den vere­inzelt Zweifel laut. Wird nicht zu viel Freiraum aufgegeben? Kön­nte man nicht doch auch die alten Schul­häuser ste­hen lassen? Und wo ist eigentlich kün­ftig der Schulplatz? Offen­bar kon­nte der Gemein­de­präsi­dent glaub­haft darstellen, dass all diese Fra­gen nochmals ein­fliessen kön­nen, solange man mit der grund­sät­zlichen Stoss­rich­tung des Gug­ger-Vorschlags ein­ver­standen ist. Und das war dann auch eine über­wälti­gende Mehrheit der Anwe­senden, nicht nur typ­is­chen, Ver­samm­lungs­be­suchen­den. Damit gilt: wir sehen uns am 7. Juni 2018 zum Dialoganlass.

Davor wurde das “Regle­ment zur Begren­zung von Zusatzbeiträ­gen zu den Ergänzungsleis­tun­gen” disku­tiert. Darin geht es auch um Beiträge an ein Zen­trum, allerd­ings ist es hier das Alter­szen­trum. Da der Kan­ton neu die Ergänzungsleis­tun­gen deck­elt, welche grössten­teils für Betreu­ung und Hotel­lerie von Heim­be­wohnen­den ver­wen­det wer­den, ist für die entste­hende Finanzierungslücke die Gemeinde zuständig. Der Spiel­raum der Gemeinde ist nun mit diesem Regle­ment definiert; die Leit­planken sind also auch hier geset­zt. Ob alle ange­graut­en Anwe­senden auch ver­standen haben, um was es genau ging, bleibt offen. Der Spardruck auf die Heime wird jeden­falls zu‑, die Qual­ität ver­mut­lich abnehmen. Und da das Regle­ment bzw. die Gemeinde ganz am Ende der Nahrungs­kette der Heim­fi­nanzierung ste­ht, gelingt es auch hier nicht, die falschen Anreize des Sys­tems zu bekämpfen.

Neue Anreize entste­hen dafür sehr wahrschein­lich durch die Ablehnung der Nichter­he­blichkeit für einen Änderungsantrag des Zonen­re­gle­ments. Die Wohngenossen­schaft Birs­felden kämpft für ver­glas­bare Win­tergärten, indem diese nicht zur Nutzungsz­if­fer zählen sollen. Genossen­schaftlich gut mobil­isiert und vor­bere­it­et wurde die Prinzip­i­en­ar­gu­men­ta­tion des Gemein­der­sates etwas vorge­führt und der Antrag für erhe­blich erk­lärt. Dem­nächst stim­men wir deshalb über eine Zonen­planän­derung ab.

Als neuer Antrag ist einge­gan­gen, dass Teile der Behör­de­nentschädi­gung in Form von Einkaufgutscheinen für Birs­felder Gewer­be­be­triebe aus­bezahlt wer­den sollen. Nach dem Bit­coin also der Birscoin, mit dem sich Hilt­mann kün­ftig Weber-Brote, Wasser­bet­ten und Coif­feurbe­suche ent­lang der Haupt­strasse leis­ten soll (wenn er das nicht schon alles hat/macht). Bei Gemein­dekom­mis­sion­s­mit­gliedern reicht es dann vielle­icht für einen Kaf­fee im Mona Lisa oder einen Zinnbech­er aus der Brock­en­stube. Ob es das Lädeli-Ster­ben aufhal­ten wird? Die EVP bringt sich jeden­falls wieder ein­mal ins Gespräch.

Der Galerist Franz Mäder kuratiert im Museum
Mattiello am Mittwoch 4/15

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