Es ist noch gar nicht so lange her, da hat auf dem abgenutzten Birs­felder Polit­par­kett eine ganz miese Stim­mung geherrscht. Und im Gebälk darunter war ein kräftiges Knar­ren und Rumoren spür‑, hör- und les­bar.

Die anges­pan­nte Stim­mung von damals wurde offen­bar im Archiv des Muse­ums ver­staut und man vern­immt – zumin­d­est vorder­gründig – eine angenehme Ruhe. Die steuer­fi­nanzierten gespon­serten Yogas­tun­den auf dem Zen­trum­splatz scheinen zu wirken.

Es ist gar so ruhig, dass die Redak­tion ohne weit­eres über län­gere Zeit den Pfin­gstspatz beobacht­en kann. Dafür geht es in anderen Gemein­den zur Zeit ger­ade ziem­lich ab. Hal­len­bäder wer­den geschlossen und geöffnet, Jugend­häuser eben­so, Schwimm­flügeli verteilt und Stim­men für die näch­sten Wahlen gerettet. So funk­tion­iert es halt mit dem Sparen. Und spätestens wenn unser Gemein­der­at am 30. Juni im fün­ften Trak­tan­dum über seine Spar­mühen bericht­en wird, haben auch wir wieder “Bin­ninger Ver­hält­nisse”. Zwar lei­der nicht in der Steuerkraft, dafür wer­den jedoch ganz sich­er andere Kräfte mobil­isiert.

Dabei sieht es doch auf den ersten Blick momen­tan finanziell gar nicht so schlecht aus: Eine pos­i­tive Rech­nung, eine ver­sproch­ene spot­tbil­lige Schul­raumbeschaf­fung und ini­tia­tivhal­bierte Pen­sion­skassen­schulden (die bz hat kür­zlich CHF 12.8 Mio. berech­net, anstatt den bud­getierten fast 30 Mio.). Doch bevor die Sicht durch die rosarote Brille an der Gemein­de­v­er­samm­lung mit Trä­nen getrübt wird, noch zwei News, die den Opti­mis­mus vielle­icht zu stärken ver­mö­gen:

  • Vor all den polemisch gesan­glich schön umrahmten Fusion­swirren im Lan­drat wurde ein Pos­tu­lat von Kathrin Schweiz­er (Mut­tenz, SP) der Regierung über­wiesen:

    Die Chemiefir­men haben im Vor­feld zu den Abstim­mungen zu den Ini­tia­tiv­en zu den drei grossen Mut­ten­z­er Deponien im Juni 2010 einen Trinkwasser­fonds geäufnet. Einen Teil dieses Geldes soll die Regierung nun an direkt betrof­fene Gemein­den, die Mass­nah­men getrof­fen haben (z.B. Net­z­zusam­men­schluss IWB-Birs­felden), über­weisen. Damit kön­nte man dann vielle­icht den über­schrit­te­nen Kred­it (Seite 69 im IAFP) oder kün­fti­gen Grab­schmuck der Buvette (siehe Bild) bezahlen. Da spezial­fi­nanziert würde im besten Fall eine Reduk­tion des Wasserzins­es resul­tieren. Immer­hin.

DSC_0029

Hier ruht das Stufen­pump­w­erk Birskopf bzw. die in die Pla­nung inte­gri­erte und nie ver­wirk­lichte Buvette. Aus irgend einem Grund kann darüber bis heute kein Gras wach­sen.

 

  • Für die zweite Erfol­gsmeldung sorgt der Hafen:

    Trotz Rück­stel­lun­gen in der Höhe von CHF 400’000 für die Sanierung des Vor­sorgew­erks kön­nen die Schweiz­erischen Rhein­häfen eine Steigerung des Unternehmenser­fol­gs nach Rück­stel­lun­gen von 9,5 Prozent (CHF 8‘109‘038 gegenüber dem Vor­jahre­sergeb­nis von CHF 7‘402‘682) real­isieren.

    Das würde nach Annahme der Motion Hilt­mann eben­falls heis­sen, dass Birs­felden mehr Geld erhält. Seit Ober­beck dort für die Presse spricht, läuft also der Laden. Wobei man beim Lesen des Jahres­berichts fest­stellen muss, dass der Güterum­satz rück­läu­fig ist und die Rhein­häfen mit höheren Bau­recht­szin­sen und ein­er angepassten Land­verzin­sung des Bun­des für die Hafen­bahn immer mehr Geld ver­di­enen. Beson­ders der zweite Punkt scheint sehr inter­es­sant zu sein: Die Rhein­häfen haben sich über das Bun­desver­wal­tungs­gericht einen jährlichen Beitrag von rund CHF 3.2 Mio. erstrit­ten. Das entspricht ein­er Sub­ven­tion von rund CHF 11 pro m2, der die Hafen­bahn an Fläche beansprucht. Ohne den Sub­ven­tio­nen­fluss entwirren zu wollen: In diesem Zusam­men­hang erstaunt es nicht, dass der Bund sein Con­tain­ert­er­mi­nal offen­bar in Weil plant (vgl. bz) und es erstaunt auch nicht, dass die Gemeinde als Stan­dort bish­er keinen Rap­pen davon gese­hen hat. Dafür zahlen die im Hafen ansäs­si­gen Unternehmen in Birs­felden Steuern. *Scherz* Viel ist es nicht. Und wenn die ABB ihre Nieder­las­sung auch wieder schliesst, sind wir wieder auf dem Boden der Real­ität. Dem abgenutzten Par­kett eben.

Pfingstspatz 4
29.05.2014

Deine Meinung